Der estos Online-Abonnement Vertrag besteht aus den nachfolgenden Bestimmungen für Online-Dienste, der Leistungsbeschreibung für das jeweilige Abonnement sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von estos in ihrer jeweils aktuellen Fassung (zusammen der „Vertrag“).

1. Geltungsbereich / Ausschluss widersprechender Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  1. Diese Bestimmungen finden gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB keine Anwendung.
  2. Die Geltung widersprechender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich abgelehnt.

2. Nutzung der Online-Dienste

  1. estos entwickelt und betreibt cloudbasierte Dienste (im Folgenden „Online-Dienste“) und stellt diese dem Vertragspartner (im Folgenden „Leistungsnehmer“) unter den folgenden Bedingungen bereit.
  2. Die Nutzung der im Online-Abonnement angebotenen Online-Dienste ist nur soweit zulässig, als dies im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung notwendig und erforderlich ist.
  3. Die Verantwortung für die Geheimhaltung aller nicht öffentlichen Anmeldedaten, die in Zusammenhang mit den Online-Diensten stehen, liegt allein beim Leistungsnehmer. Im Falle eines möglichen Missbrauchs von Accounts oder Zugangsdaten ist der Leistungsnehmer verpflichtet estos unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
  4. Für Verstöße Dritter, denen der Leistungsnehmer Zugriff auf den Online-Dienst ermöglicht hat, haftet der Leistungsnehmer wie für eigene Handlungen.
  5. Bestimmte Online-Dienste stellt estos kostenlos oder als Demo-, Test- oder Vorführversion (nachfolgend: „beschränkte Abonnements“) bereit. Auf die Nutzung beschränkter Abonnements besteht kein Anspruch. estos behält sich vor beschränkte Abonnements ohne weitere Benachrichtigung zu ändern oder einzustellen

3. Beginn, Laufzeit, Kündigung

  1. Dieser Vertrag tritt zu dem Zeitpunkt in Kraft, in dem Leistungsnehmer der Zugriff gewährt wird. Die zur Verfügungstellung von Anmeldedaten gilt als Zugriffsgewährung, Ab diesem Zeitpunkt beginnt die vereinbarte Vertragslaufzeit.
  2. Für Abonnements mit Laufzeitbindung gilt:
    1. Der Vertrag endet nach Ablauf der regulären Vertragslaufzeit automatisch.
    2. Eine ordentliche Kündigung während der regulären Laufzeit ist nicht möglich.
  3. Für unbefristete Abonnements gilt:
    1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
    2. Eine ordentliche Kündigung hat unter Einhaltung der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit und Kündigungsfrist in Textform zu erfolgen. Eine Kündigung von Teilmengen ist möglich.

4. Verfügbarkeit, Aussetzung

  1. estos stellt den Online-Dienst mit Ausnahme eines allgemeinen wöchentlichen Wartungsfensters, das dienstags und mittwochs von 22-24 Uhr ist, ständig zur Verfügung. Für den für die Nutzung des Online-Dienstes erforderlichen Internetzugang ist estos nicht verantwortlich; insoweit ist ausschließlich der Leistungsnehmer selbst bzw. der von ihm beauftragte Internetdienstleister verantwortlich.
  2. estos ist befugt das Online-Abonnement auszusetzen, wenn:
    1. estos dies zur Abwendung eines unbefugten Zugriffs notwendig erscheint, oder
    2. der Leistungsnehmer die vereinbarte Menge an Online-Diensten überschreitet, andere Vertragsbestimmungen verletzt oder die Aussetzung aus einem anderen Grund aus der Sphäre des Leistungsnehmers geboten ist.
  3. Ausgesetzt wird gegebenenfalls der mindestens notwendige Teil der Online-Dienste. estos informiert den Leistungsnehmer über die Aussetzung, außer es erscheint estos notwendig die Aussetzung unverzüglich vorzunehmen.
  4. Das zweimalige berechtigte Aussetzen eines Online-Dienstabonnements innerhalb von 12 Monaten berechtigt estos zur außerordentlichen Kündigung.

5. Erweiterung

  1. Bei Abonnements mit Laufzeitbindung kann die Menge der Online-Dienste während der Laufzeit nicht erweitert werden. Gegebenenfalls ist ein zusätzlicher Vertrag abzuschließen.
  2. Für unbefristete Abonnements gilt:
    1. Die Menge der Online-Dienste kann jederzeit, zu den zum Zeitpunkt der Erweiterung gültigen Konditionen, erweitert werden.
    2. Die Erweiterung lässt die Bedingungen dieser Vereinbarung, insbesondere Laufzeiten und Fristen, z.B. die aktuell gültige Mindestvertragslaufzeit, unberührt.

6. Gewährleistung,

  1. estos gewährleistet, dass die Online-Dienste den im SLA vereinbarten Bestimmungen, insbesondere den dort genannten Mindest-Online-Dienstzeiten entsprechen und die in der Produktbeschreibung dargelegte Beschaffenheit haben.
  2. Beschränkte Abonnements sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen.

7. Haftungsbeschränkung

  1. Wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten haftet estos, auch für leitende Angestellte und sonstige Erfüllungsgehilfen, nur in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit unbeschränkt, im Übrigen beschränkt auf vertragstypische vorhersehbare Schäden.
  2. Diese Beschränkungen gelten nicht bei schuldhaftem Verstoß gegen wesentliche Vertragspflichten, in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Schäden des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und auch dann nicht, wenn und soweit Mängel arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert wurden.

8. Anwendbares Recht

Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

9. Gerichtsstand

Die Vertragsparteien werden sich im Falle von Streitigkeiten zunächst bemühen, eine gütliche Einigung herbeizuführen. Sollte dies nicht gelingen, wird für alle direkten oder indirekten Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder seiner Beendigung als Gerichtsstand das zuständige Gericht am Firmensitz von estos vereinbart.

10. Nebenabreden, Änderungen und Schriftform

  1. Sämtliche in diesem Vertrag genannten Anlagen sowie ergänzende Bestimmungen sind Vertragsbestandteil.
  2. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform; dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel selbst.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist von den Parteien durch eine dem Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommende Regelung zu ersetzen. Entsprechendes gilt im Falle ungewollter Lücken im Vertrag.